Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die folgenden Geschäftsbedingungen regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Besucher der Plattform
"Verlieb-dich" («Kunden») und dem Plattformbetreiber New-Time-Design Scherrer und Grasso. Grundsätzlich gelten, sofern in diesen AGB nicht davon abgewichen wird, die Gesetzesartikel über den einfachen Auftrag nach schweizerischem Obligationenrecht (Art. 394ff).

1. Gegenstand des Vertrages
  1. Gegenstand der Vereinbarung sind die kostenlosen Dienste. Die Registration auf Verlieb-dich beinhaltet auch
    1. die Aufnahme des Kunden in die Datenbank des Betreibers, die Verwaltung seiner Daten und die Bereitstellung von Kontaktmöglichkeiten zu anderen Kunden
    2. der Kunde erhält eine Online-Vorschlagsliste, die ihm in einem anonymisierten Kurzprofil vorgestellt werden. Die Vorschlagsliste wird in regelmässigen Abständen aktuallisiert.
    3. Aufnahme der Kontaktanzeigen des Kunden um über ein internes Mailsystem mit den angesprochenen Personen im Kontakt zu bleiben. Die Kontaktanzeigen können auch auf anderen Plattformen publiziert werden (Syndication). Dabei werden keine persönlichen Daten ausgetauscht.
    4. Weitere Dienstleistungen ergänzen das Kernsystem und gehören ebenfalls zum Angebot von "Verlieb-dich".
  2. Gegenstand des Vertrags ist ausdrücklich nicht die Ehevermittlung oder ein fortdauerndes und wiederkehrendes dienstvertragliches Tätigsein irgendwelcher Art, das auf ein unmittelbares Zustandekommen einer Partnerschaft oder einer Ehe gerichtet ist.
  3. Der Betreiber bietet seine Dienste ausschliesslich für private, nicht gewerbliche Zwecke an - der Kunde verpflichtet sich, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.
  4. Der Betreiber behält sich das Recht vor, eine Kontaktanzeige oder das Konto eines Kunden ohne Angabe von Gründen jederzeit abzulehnen, zu löschen oder zu sperren.
2. Zugang/Vertragsabschluss
  1. Der Zugang zur Nutzung des "Verlieb-dich"-Service setzt die Anmeldung voraus. Die Anmeldung des Kunden stellt ein Angebot im rechtlichen Sinne dar. Hierbei kann der Kunde ein von ihm selbst gewähltes Passwort und Benutzernamen verwenden. Der Bertreiber behält sich das Recht vor, Kundenregistrierungen bis zur Annahme ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
  2. Mit der Anmeldung erkennt der Kunde die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen an und erklärt, volljährig zu sein. Mit der Anmeldung entsteht ein Vertragsverhältnis (kostenlose Mitgliedschaft) zwischen dem Betreiber und dem angemeldeten Kunden. Die kostenlose Mitgliedschaft wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.
  3. Der Betreiber hat das Recht, den Zugang eines Kunden zu sperren, der das System rechtswidrig und/oder unter Verstoss der in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen festgeschriebenen Pflichten nutzt.
3. Sicherheit

Der Zugang zu den meisten Diensten von "Verlieb-dich" ist per Passwort geschützt. Der Kunde ist selber für die Geheimhaltung seines Passworts und den Zugang zu seinem Konto verantwortlich. Er verpflichtet sich, den Betreiber beim Verdacht auf Missbrauch durch Dritte sofort zu unterrichten. Der Betreiber kann für den Missbrauch eines Benutzerkontos in keiner Art und Weise haftbar gemacht werden.

4. Kündigung
  1. Für die Mitgliedschaft erfolgt die Kündigung durch schriftlich oder per Email erteiltes Kündigungsschreiben mit Angabe des Logins und des Passworts.
  2. Der Betreiber ist aus wichtigem Grund jederzeit berechtigt, die angebotenen Dienstleistungen ganz oder teilweise einzustellen.
5. Haftung des Betreibers
  1. Der Betreiber kann nicht für falsche Angaben in den Anmeldungen der Kunden verantwortlich gemacht werden.
  2. Der Betreiber schuldet das Bemühen um eine Kontaktvermittlung, nicht den Erfolg. Der Betreiber stellt nur die technische Vorrichtung bereit, die Voraussetzungen für eine Kontaktaufnahme ermöglichen. Der Betreiber haftet demzufolge nicht, falls innerhalb der Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt.
  3. Der Betreiber haftet nicht für den eventuellen Missbrauch von Informationen, die der Kunde selbst Dritten zugänglich gemacht haben. Wenn ein Kunde den Service trotz Verbot in unzulässiger oder gesetzeswidriger Weise nutzt, ist jede Haftung des Betreibers ausgeschlossen.
  4. Der Betreiber bemüht sich um den reibungslosen Betrieb der Plattform, kann jedoch die ständige Erreichbarkeit und Nutzung der Dienstleistung nicht garantieren. Aus einer vorübergehenden Nichtverfügbarkeit oder Störungen der Qualität des Zugangs können keinerlei Forderungen gegenüber dem Betreiber entstehen. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, eine bestimmte Kapazität der Verbindung und des Servers zur Verfügung zu stellen, sodass mit Überlastungen und längeren Antwortzeiten gerechnet werden muss.
  5. Für Sachschäden, die nicht aufgrund der vorgenannten Ursachen eintreten, haftet der Betreiber nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seiner Organe, nur soweit, als er im Verhältnis zu anderen Ursachen an der Entstehung des Schadens mitgewirkt hat.
6. Verantwortlichkeit und Pflichten des Kunden
  1. Der Kunde ist für den Inhalt seiner Anmeldung, Aktualisierung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich und versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Vorsätzlich oder betrügerische Falschangaben können zivil- und strafrechtliche Schritte nach sich ziehen.
  2. Der Kunde verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch sein schuldhaftes und rechtswidriges Verhalten im Zusammenhang mit seiner Mitgliedschaft bei diesem Service entstehen.
  3. Der Kunde ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail-Adressen und/oder URLs etc. anderer Kunden.
  4. Der Kunde teilt dem Betreiber umgehend mit, wenn er wegen des Zustandekommens einer Partnerschaft oder aus sonstigen Gründen an Partnervorschlägen nicht mehr interessiert ist.
  5. Der Kunde wird angehalten, die für ihn eingehenden Nachrichten in regelmässigen und angemessenen Abständen abzurufen. Der Betreiber ist berechtigt, die im Account des Kunden gespeicherten Nachrichten jeweils nach Ablauf von 3 Monaten nach Versand bzw. Empfang ohne Rückfrage zu löschen.
  6. Ferner verpflichtet sich jeder Kunde, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
    1. andere Personen nicht zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschliesslich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;
    2. keine Daten heraufzuladen, die einen Virus enthalten (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Kunde hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen;
    3. E-Mails an Kunden zu keinem anderen Zweck als der Kommunikation zu versenden und insbesondere das Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Kunden zu unterlassen und keine Nachrichten, die einem gewerblichen Zweck dienen, zu versenden;
  7. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Kunden von seinem Service auszuschliessen, falls durch den Kunden bei der Anmeldung oder Nutzung des Services nach Auffassung des Betreibers sittenwidrige, obszöne oder rechts-/linksradikale Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.
  8. Soweit der Kunde mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet und/oder die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und dabei gegen seinen Pflichten verstösst, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von CHF 2.000.- für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.
7. Datenschutz

Der Betreiber der Plattform "Verlieb-dich" geht mit dem Thema Datenschutz höchst verantwortungsvoll um und hält sich an das geltende Datenschutzgesetz und ist darum bemüht, sorgfältig mit vertraulichen Daten von Kunden umzugehen und diese vor dem unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. Kundendaten werden nur soweit erhoben, gespeichert und/oder ausgewertet, als dies zur Erbringung und Optimierung der Dienstleistung nötig ist. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Kundendaten. Aggregierte und anonymisierte Daten können hingegen an Dritte weitergegeben werden.

8. Verweise und Links

Der Betreiber kann Links auf fremde Seiten setzen. Der Betreiber hat aber keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung sowie auf die Inhalte der gelinkten Seiten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde.

9. Schutzrechte

Der Name "Verlieb-dich" sowie die Verlieb-dich Gestaltungselemente sind markenrechtlich geschützt. Es bestehen zudem die üblichen gesetzlichen Schutzrechte wie das Urheberrecht. Dies trifft auch auf den Inhalt von Annoncen zu, deren Rechte beim jeweiligen Kunden liegen.

10. Schlussbestimmungen

Der Betreiber behält sich das Recht vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit anzupassen oder zu ändern. Bei Unwirksamkeit oder Nichtigkeit einzelner Punkte behalten die anderen Bestimmungen ihre Gültigkeit.
Es gilt schweizerisches Recht, Gerichtsstand ist 9442 Berneck.
Der Betreiber behält sich jedoch vor, seine Rechte auch am Wohnort des Benutzers oder vor anderen zuständigen Behörden geltend zu machen.


St. Gallen, 01. Juli 2011
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